Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen Torbrecht Kronried (nachfolgend „Anbieter“, „wir“ oder „uns“) und den Nutzern der Plattform Torbrecht Kronried (nachfolgend „Nutzer“ oder „Sie“). Sie gelten für die Nutzung der Website, der Anwendungen sowie aller damit verbundenen Analyse- und Informationsdienste.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmen. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang vor diesen AGB.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter stellt eine softwarebasierte Plattform bereit, die Marktdaten zu digitalen Vermögenswerten wie Bitcoin und Ethereum darstellt, automatisierte Analysen bereitstellt und Funktionen zur Risikokontrolle enthält. Der Anbieter erbringt keine Anlageberatung, keine Vermögensverwaltung und keine Verwahrung von Kryptowerten, sofern dies nicht ausdrücklich und gesondert vereinbart ist.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung auf der Plattform. Eine Ertragszusage ist mit der Nutzung der Plattform nicht verbunden.
§ 3 Registrierung und Zugang
Die Nutzung bestimmter Funktionen setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer muss volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sein sowie seinen Wohnsitz in einem Staat haben, in dem die Nutzung der Plattform rechtlich zulässig ist. Wir behalten uns vor, den Zugang aus rechtlichen oder regulatorischen Gründen zu beschränken.
Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Bei Verdacht auf unbefugte Nutzung ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
§ 4 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere:
- die Plattform nicht für rechtswidrige Zwecke, zur Geldwäsche oder zur Umgehung von Sanktionen zu verwenden;
- keine Inhalte hochzuladen, die Rechte Dritter verletzen oder Schadsoftware enthalten;
- die Plattform nicht durch automatisierte Zugriffe zu überlasten oder deren Sicherheitsmechanismen zu umgehen;
- Änderungen seiner persönlichen Daten unverzüglich mitzuteilen.
§ 5 Entgelte und Zahlungen
Soweit für einzelne Leistungen Entgelte anfallen, werden diese vor Vertragsschluss transparent ausgewiesen. Alle Preise verstehen sich in der jeweils angegebenen Währung. Zahlungen sind fällig gemäß der Angaben im jeweiligen Angebot. Gesetzliche Umsatzsteuer ist, soweit anwendbar, im Preis enthalten oder gesondert ausgewiesen.
Transaktionen auf externen Märkten, Gebühren von Zahlungsdienstleistern sowie Netzwerkgebühren für Blockchain-Transaktionen trägt der Nutzer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
§ 6 Verfügbarkeit der Leistungen
Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb unseres Einflussbereichs können jedoch zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.
Daten von Drittanbietern, etwa Kursdaten von Börsen, werden mit angemessener Sorgfalt verarbeitet. Für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität übernehmen wir keine Gewähr über die gesetzlichen Mindestanforderungen hinaus.
§ 7 Keine Anlageberatung
Sämtliche Analysen, Kennzahlen, Simulationen und Darstellungen auf der Plattform dienen ausschließlich Informationszwecken. Sie stellen keine Empfehlung zum Kauf, Verkauf oder Halten eines bestimmten Vermögenswerts dar. Die Entscheidung über Handelsgeschäfte trifft der Nutzer eigenverantwortlich. Ergänzend gilt der Risikohinweis der Plattform.
§ 8 Haftung
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, und zwar begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für entgangenen Gewinn, Kursverluste oder Folgeschäden aufgrund eigener Handelsentscheidungen des Nutzers ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Laufzeit und Kündigung
Verträge über die Nutzung der Plattform werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht anders angegeben. Der Nutzer kann das Vertragsverhältnis jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform beenden. Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von vierzehn Tagen kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 10 Änderungen dieser AGB
Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus sachlichen Gründen, etwa wegen geänderter Rechtslage oder neuer Funktionen, erforderlich ist. Über Änderungen informieren wir den Nutzer mindestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten in Textform. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen; hierauf weisen wir in der Mitteilung gesondert hin.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschutzrechtliche Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Ist der Nutzer Kaufmann, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters in Hamburg.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Kontakt: Torbrecht Kronried, Jungfernstieg 131, 20095 Hamburg, Deutschland · [email protected] · +49 30 7941525